[ STASI 3.0! ]: Der Merkel-Staat!
[ STASI 3.0! ]: Der Merkel-Staat! Liebe Kindlein gebt fein gut acht-
Ihr werdet alle überwacht!
Bilanz der Merkelregierung von 2005 bis 2008:
Die Überwachung in Deutschland hat zwar einen Namen mit Wolfgang Schäuble bekommen, aber er ist nur die Marionette der Bundeskanzlerin.
Die Überwachungsgesetze in Deutschland werden auch von der SPD, der FDP und den Grünen getragen, sonst hätten sie den Bundestag nicht passiert.
[ STASI 3.0 ! ]: Vorratsdatenspeicherung ist überall!
[ STASI 3.0 ! ]: Vorratsdatenspeicherung ist überall! “Nach einem Gesetz, das CDU, CSU und SPD am 9. November 2007 gegen die Stimmen von FDP, Grüne und Linke beschlossen haben, soll ab 2008 nachvollziehbar werden, wer mit wem in den letzten sechs Monaten per Telefon, Handy oder E-Mail in Verbindung gestanden oder das Internet genutzt hat. Bei Handy-Telefonaten und SMS soll auch der jeweilige Standort des Benutzers festgehalten werden. Anonymisierungsdienste sollen verboten werden.
Mit Hilfe der über die gesamte Bevölkerung gespeicherten Daten können Bewegungsprofile erstellt, geschäftliche Kontakte rekonstruiert und Freundschaftsbeziehungen identifiziert werden. Auch Rückschlüsse auf den Inhalt der Kommunikation, auf persönliche Interessen und die Lebenssituation der Kommunizierenden werden möglich. Zugriff auf die Daten erhalten Polizei, Staatsanwaltschaft und ausländische Staaten, die sich davon eine verbesserte Strafverfolgung versprechen.”
Weiter heißt es:
ChemTrails / Chemiestreifen über Heilbronn Germany ( 06 Aug 08 )
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